Slogans zur Bundestagswahl 2025

Wer kann die folgenden sechs alphabetisch geordneten Aussagen ohne Benutzung einer Suchmaschine den sechs größeren deutschen Parteien zuordnen?

1. Alles lässt sich ändern
2. Mehr für Dich – besser für Deutschland
3. Politikwechsel für Deutschland
4. Programm für Deutschland
5. Unser Land verdient mehr
6. Wir sorgen für ein Land, das funktioniert

Partei BoerBurgerBeweging bei Provinzwahlen in Holland erfolgreich

Bei den holländischen Provinzwahlen am Mittwoch hat die relativ neue Partei BoerBurgerBeweging der Koalition von Ministerpräsident Rutte eine herbe Niederlage beschert. Sie verliert laut dem veröffentlichten Endergebnis auch die Mehrheit in der Ersten Kammer des Parlaments.

Chaos bei der Landtagswahl in Hessen

Bei der Auszählung der Stimmen zur Landtagswahl in Hessen ist es zu erheblichen Pannen gekommen. Ergebnisse von Parteien wurden vertauscht, Zahlen verdreht und Stapel mit Stimmzetteln vergessen. Das internetbasierte Stimmerfassungssystem Wahlweb Hessen, für das das Hessische Statistische Landesamt der Ansprechpartner ist, war für eineinhalb Stunden komplett ausgefallen. Viele Wahlvorstände waren am 28. Oktober am Telefon nicht durchgedrungen, weil die wenigen Leitungen ständig besetzt waren. Bisher musste das Ergebnis in 81 der 373 Frankfurter Wahlbezirke nachträglich korrigiert werden. In 28 Bezirken musste sogar neu ausgezählt werden, in sechs Bezirken war das Ergebnis nur geschätzt worden.

Parlamentswahl in Ungarn

Morgen findet die Parlamentswahl in Ungarn statt. Wahlberechtigt sind auch die im Ausland lebenden doppelten Staatsbürger, die keinen ungarischen Wohnsitz haben. Dieses Jahr wollen rund 380.000 von ihnen per Briefwahl abstimmen.

Wahlen in Frankreich

Laut eines Berichtes des Deutschlandfunks glauben 70 Prozent der Franzosen, dass die kommenden Wahlen im Mai an den Verhältnissen im Land nichts ändern werden.
Die Autorin und Schauspielerin Cindy Féroc sagte dazu unter anderem:
„Ich glaube, es ist völlig egal, wer die Wahl nächstes Jahr gewinnt, es bleibt alles wie es ist. Ich habe letztes Mal Hollande gewählt und bin jetzt enttäuscht. Seit ich wählen darf, war ich immer nur enttäuscht. Also kümmere ich mich nicht mehr darum, ich sehe auch nicht mehr fern. Ich kümmere mich um mich.“

Wahlkampf in Hessisch Sibirien

In Hessen finden heute Kommunalwahlen statt; hier ein paar Schnappschüsse von Wahlplakaten aus der Hauptstadt Hessisch Sibiriens. (Fotos: GyuFa, Lizenz CC BY-NC-ND 3.0 AT)

Ein Thema ist der öffentliche Personennahverkehr.

Diese Partei bedient sich augenscheinlich der Sprache der Ureinwohner Hessisch Sibiriens. Sie will Straßenbahnen aus der überaus hässlichen Innenstadt verbannen.

Welches politische Programm sich konkret hinter diesem Plakat verbirgt, bleibt rätselhaft.

Gastredner kamen anscheinend auch in die Stadt.

Auch hier bleibt die Aussage des Plakats rätselhaft. Mehr Sport an den Berufsschulen? Für die Berufsschüler oder die Berufsschullehrer? Unangenehm fällt die Verwendung des Begriffs fit machen auf, der in die Kategorie Neusprech fällt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es wenig konkrete Informationen zur Lokalpolitik auf diesen Plakaten gibt. Lässt sich das Geld für diese Wahlplakate nicht sinnvoller nutzen?

Interview mit LMP-Politiker András Schiffer

Ein Interview mit dem ungarischen LMP-Politiker András Schiffer über die Jobbik-Partei und Probleme in Ungarn.

Wahlkampf in Ungarn

Lorántné Hegedűs tritt als eine Direktkandidatin der ungarischen Jobbik-Partei an.

Vokskabin als Wahlhilfe in Ungarn

Die Webseite Vokskabin möchte Besucherinnen und Besucher über die wichtigsten gesellschaftspolitischen Fragen Ungarns informieren und ihnen eine Orientierungshilfe über die Positionen der ungarischen Parteien besonders im Hinblick auf die kommende Parlamentswahl im April anbieten.
Es handelt sich um eine gemeinsame Initiative der deutschsprachigen Andrássy-Gyula-Universität in Budapest und des Netzwerks Politische Kommunikation (netPOL). Das österreichische Partnerprojekt findet sich auf der Webseite Politikkabine.at.

Magyar Kétfarkú Kutya Párt

In Ungarn versucht die Partei Magyar Kétfarkú Kutya Párt (MKKP), noch an den Parlamentswahlen im April teilzunehmen. Dazu hat sie das Verfassungsgericht angerufen, um als Partei offiziell anerkannt zu werden. Bisher wurde ihr dieser Status von den Gerichten verwehrt.

Ungarisches Opposistionsbündnis stellt Kandidatenliste vor

Das ungarische Oppositionsbündnis Összefogás (Zusammenschluss) hat seine endgültige Kandidatenliste für die Parlamentswahl am 6. April vorgestellt.